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Title: | Der Beitrag des Internationalen Strafgerichtshofes zur Stärkung nationaler Institutionen: Überlegungen anhand der ersten Ermittlungen in Afrika |
Author: | Schweiger, Romana![]() |
Year: | 2005 |
Periodical: | Stichproben - Vienna Journal of African Studies |
Volume: | 5 |
Issue: | 9 |
Pages: | 67-88 |
Language: | German |
Geographic terms: | Sudan Congo (Democratic Republic of) Uganda |
Subjects: | International Criminal Court offences against human rights |
External link: | http://stichproben.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/p_stichproben/Artikel/Nummer09/Nr9_Schweiger.pdf |
Abstract: | Justizielle Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen wird heute als eine bedeutende Komponente in einem Transitionsprozess anerkannt. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC International Criminal Court) kann als ein neutraler Akteur in einem Transitionsprozess wesentlich zur Stärkung nationaler Institutionen, und damit zur Re-Etablierung der Rechtstaatlichkeit in den betroffenen Gebieten beitragen. Im Römischen Statut, der rechtlichen Grundlage des ICCs, werden diese Aufgaben des Gerichtshofes nicht ausdrücklich erwähnt, sie folgen aber aus verschiedenen darin verankerten Prinzipien. Chefankläger des ICC Luis Moreno Ocampo hat bisher in drei Situationen Ermittlungen aufgenomen: in der Demokratischen Republik Kongo, im Norden Ugandas und in der Darfur-Region des Sudan. Diesen Fallkomplexen ist gemein, dass jahrelange Kriege, nicht nur die einzelnen staatlichen Institutionen zerstörten, sondern, dass sie zum Fehlen effektiver staatlicher Kontrolle führten. Der Erfolg von ICC Ermittlungen wird nicht daran gemessen werden, wie viele Täter er strafrechtlich verfolgte, sondern daran, wie sehr er zur Stabilisierung der Region und damit zur Etablierung eines dauerhaften Friedens beitragen konnte. Bibliogr., Fussnoten, Zsfg. auf Englisch und Deutsch. [Gekürzte Zusammenfassung aus Zeitschrift] |